In seiner halbstündigen Rede ging Schneider auf die Herausforderungen im neuen Jahr ein. Unter anderem sagte er der ausufernden Leiharbeit und dem Lohndumping den Kampf an. Als „Markenzeichen der rot-grünen Landesregierung“ bezeichnete Schneider den präventiven Politikansatz zur Vermeidung sozialer Reparaturkosten und zur Sicherung des Wohlstandes in NRW. Investitionen in Kinder, Bildung und in die Städte, Gemeinden und Kreise seien in diesem Zusammenhang die richtigen Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft.

In seiner Rede betonte der Minister, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung trotz einer fehlenden Stimme im Landtag äußerst stabil regiert. So habe man zum Beispiel im ersten Jahr genauso viele Gesetzesvorhaben umgesetzt wie die Vorgängeregierung auch. Neuwahlen seien also absolut kein Thema. Mit einem Augenzwinkern zückte Schneider seinen Dienstausweis. Gültig bis zum 30. Juni 2015 stünde darauf, zitierte der Arbeitsminister und fügte hinzu: „Alle Regierungsmitglieder haben vor, bis zu diesem Tag im Amt zu bleiben!“

Foto: 1. Reihe v. l.: Frank Müller (Rat), Guntram Schneider, Manfred Tepperis (Rat), Norbert Fischeder (BV VII), 2. Reihe v. l.: Jens Geier MdEP, Rita Nebel (BV VII), Dirk Kurz (BV VII), 3. Reihe v. l.: Dieter Hilser MdL, Gerd Hampel (BV VII), Rolf Hempelmann MdB

Auch in diesem Jahr setzen die Krayer SPD-Senioren von der Arbeitsgemeinschaft 60 plus (AG 60 plus) ihre Reihe der Stadtteilwanderungen fort. Zum Auftakt steht der Zollvereinwanderweg auf dem Programm. Treffpunkt ist Samstag, der 21. Januar 2012, um 13.15 Uhr, an der Bushaltestelle „Zeche Bonifacius“ der Linie 170 in Richtung Altenessen, auf der Bonifaciusstraße. Von dort geht es dann mit dem Bus nach Katernberg und von dort zu Fuß zurück nach Kray. Am Ende steht noch ein gemütlicher Ausklang mit Kaffee und Kuchen auf dem Programm.

Auch in diesem Jahr laden die Krayer Sozialdemokraten zu ihrem traditionellen Neujahresempfang in das historische Krayer Rathaus am Kamblickweg ein. Der Empfang findet statt am Sonntag, den 15. Januar 2012 und beginnt um 11.00 Uhr (Einlass ab 10.30 Uhr).

Als diesjährigen Gastredner begrüßen die Sozialdemokraten Guntram Schneider, den nordrhein-westfälischen Landesminister für Arbeit, Integration und Soziales. Darüber hinaus freut sich die Krayer SPD wieder auf zahlreiche Gäste aus den Krayer Vereinen und Institutionen. Selbstverständlich sind auch die Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, auf das neue Jahr anzustoßen.

Im Oktober bieten sich den Bürgerinnen und Bürgern aus den Stadtteil Kray und Leithe wieder einmal viele Möglichkeiten mitzureden, mitzudiskutieren oder einfach nur mitzuwandern.

Am Mittwoch, den 19. Oktober, um 19 Uhr treffen sich die Krayer Sozialdemokraten im Haus Helwig (Krayer Straße 302) zum „Kommunalpolitischen Arbeitskreis“, um dort aktuelle und für den Stadtteil interessante Themen zu diskutieren. Gäste sind herzlich willkommen und das Mitdiskutieren ausdrücklich erwünscht.

Am darauffolgenden Samstag, den 22. Oktober laden die Krayer SPD-Senioren der Arbeitsgemeinschaft 60 plus zu einem herbstlichen Stadtteilspaziergang ein. Wie schon bei den vorangegangenen Wanderungen versorgt auch dieses Mal Günther Machholz die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit interessanten Informationen. Treffpunkt ist um 14 Uhr an der Ecke Bonifaciusstraße/Fichtelstraße.

Am Dienstag, den 25. Oktober, um 19 Uhr veranstaltet die SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus dann ihren nächsten Themenabend in der Gaststätte Krayer Hof, Wattenscheider Straße 39. Diesmal geht es um das Thema „Senioren-WGs“. Mit Renate Walkenhorst vom Pflegenetzwerk steht eine ausgewiesene Expertin für Fragen rund um das Thema zur Verfügung. Auch hier sind alle Interessierten herzlich eingeladen.

Die entsprechenden Bescheide lägen beim Jugendamt vor, die Haushaltsmittel habe das Land bereits zur Verfügung gestellt. Damit seien seitens des Landes die Voraussetzungen geschaffen, die Tageseinrichtungen schon in diesem Kindergartenjahr mit zusätzlichen Kräften für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren zu unterstützen.

„Nach der Beitragsbefreiung für das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung unterstützt die SPD-geführte Landesregierung erneut die Anstrengungen der Stadt Essen bei ihrem Kita-Ausbauprogramm“, freut sich Frank Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. In diesem Zusammenhang zeigte sich der Sozialdemokrat überzeugt, dass es mehr als richtig ist das SPD und Oberbürgermeister Reinhard Paß den Ausbau der Kinderbetreuung zu einem Schwerpunkt ihrer Politik gemacht haben.

„Gute Nachrichten für die Essener Familien; das Kita-Ausbauprogramm nimmt nun an Fahrt auf“, freut sich der Krayer SPD-Ratsherr und jugendpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Frank Müller. „Denn auch für uns in Kray bedeutet das den Ausbau von Einrichtungen zur Kinderbetreuung. Auch hier fehlen wie in ganz Essen Plätze, um den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz zu erfüllen und Kindern einen Betreuungsplatz anzubieten. Die SPD und Oberbürgermeister Reinhard Paß haben den Ausbau der Kinderbetreuung deshalb zu einem Schwerpunkt ihrer Politik gemacht, um die Versäumnisse vergangener Jahre wett zu machen.“

In diesem Zusammenhang unterstrich der Sozialdemokrat die Bedeutung des Themas: „Die Vereinbarung von Familie und Beruf und die frühe Förderung und Bildung sind wichtiger denn je. Außerdem wird die Qualität der Kinderbetreuung auch immer mehr zu einem Standortfaktor im Wettbewerb der Städte um den Zuzug von Familien. Der Ausbau der Kinderbetreuung hat für die SPD deshalb höchste Priorität.“

„Für den Ausbau der Essener Kita-Landschaft hat der Stadtrat bereits vor der Sommerpause entsprechende Beschlüsse gefasst. Nun gilt es, dass Programm mit Leben zu füllen. In einem ersten Schritt wird nun die Kita Fünfhandbank ausgebaut“, berichtet Müller.

Zurzeit werden hier 70 Kinder in vier Gruppen betreut. Die Einrichtung verfügt bislang über ein sehr beengtes Raumangebot. Es fehlen Ruheräume und ein Therapieraum für die bereits vorhandenen Gruppen. Zusätzlich zum bestehenden Gruppenangebot soll eine weitere Gruppe (insgesamt 20 Plätze davon 6 Plätze U3 und 14 Plätze Ü3) eingerichtet und der fehlende Raumbedarf ergänzt werden. Rund 1,15 Mio. Euro werden nun für die Erweiterung in die Hand genommen. Sowohl Bezirksvertretung als auch der Jugendhilfeausschuss haben bereits grünes Licht gegeben. Die Zustimmung des Rates in seiner nächsten Sitzung gilt als Formsache. Schließlich hatte der Stadtrat das Kitaausbauprogramm nahezu einstimmig auf den Weg gebracht.

Im Rahmen dieses Programms, nimmt die Stadt bis zum Jahr 2015 zusätzlich 67 Mio. Euro in die Hand. So soll die Betreuung von Kindern unter drei Jahren bis zum Kindergartenjahr 2015/2016 bis zu einer Versorgungsquote von 35 Prozent und die Betreuung von Kindern über drei Jahren bis zum Kindergartenjahr 2013/2014 bis zu einer Versorgungsquote von 100 Prozent ausgebaut werden.

Die kritischen Bemerkungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden an der Rede von Oberbürgermeister Reinhard Paß zur Einbringung des Haushaltes in der Ratssitzung am 12. Juli lösen Irritationen bei der SPD-Fraktion aus. „Im vergangenen Jahr fehlte Herrn Kufen eine Zukunftsvision des Oberbürgermeisters, obwohl dieser zunächst einmal das von seinem Vorgänger zurückgelassene Finanzchaos lichten und Transparenz schaffen musste, um überhaupt die Grundlage für weitergehende Überlegungen zu schaffen. Dann schafft es der Oberbürgermeister, die Überschuldung unserer Stadt abzuwenden und damit wieder Handlungsräume zu ermöglichen, kündigt eine entsprechende Zukunftsstrategie an und skizziert deren Eckpunkte, schon ‚nörgelt’ Herr Kufen, das sei ihm nicht genug. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dieses Spiel des Mehr-und-Mehr-Forderns durchschaubar und die Kritik völlig unangemessen“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan klar. „Offensichtlich fällt Herrn Kufen außer dem von der Stadt Hamburg abgekupferten Slogan der ‚Wachsenden Stadt’ nichts ein“.

Der Zusammenklang von Bildung, Arbeit und Wirtschaft ist aus Sicht der SPD-Fraktion von Oberbürgermeister Reinhard Paß sehr gut beschrieben worden und eine umfassende Strategie im Sinne der Essener Bürgerinnen und Bürger erkennbar geworden. Die SPD-Fraktion wird diese Strategieentwicklung positiv begleiten. Mit den Schwerpunkten auf Bildung, Kinder, Jugend und Sport hat sie auch schon die entsprechenden Gewichtungen dabei vorgenommen, die sich gut in das Verwaltungskonzept einpassen werden.

„Oberbürgermeister Reinhard Paß hat die ersten Schritte für die Zukunftsstrategie eingeleitet, zum Beispiel mit der Priorisierung des Kita-Ausbaus, der Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule oder der begonnenen Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung. Auch die Entscheidung für die Optionskommune war wichtig und richtig in diesem Zusammenhang“, so Rainer Marschan weiter.

Die SPD-Fraktion erinnert daran, dass die aktuelle Haushaltsrede der Auftakt zur Erstellung einer Zukunftsstrategie ist, deren Eckpunkte Oberbürgermeister Reinhard Paß skizziert hat und deren Ausgestaltung er in den nächsten Monaten gemeinsam mit der Stadtgesellschaft vornehmen wird.

„Diese Skizze der Zukunftsstrategie des Oberbürgermeisters hebt sich dabei erfreulich vom Leuchtturmdenken der CDU-Ägide ab. Sie ist an Menschen ausgerichtet und bietet Perspektiven, ohne unrealistisch zu werden oder Handeln um des Handelns Willen zu fordern. Insbesondere die Einbindung der Stadtgesellschaft ist eine hervorragende Idee. Sie schafft nicht einzelne Glanzlichter, sondern will die Stadt in ihrer Ganzheit stark machen. Und sie ist fern von Utopien – ich denke, dass das der richtige Weg ist“, erklärt Fraktionschef Rainer Marschan abschließend.