11. Oktober 2009

Herzlich willkommen!

Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Herzlich willkommen auf meiner Internetseite! Ich freue mich sehr, dass Sie hier hin gefunden haben. Erfahren Sie mehr über mich und meine Arbeit.

Bei der Kommunalwahl am 30. August 2009 haben Sie mich als Ihren Vertreter im Rat der Stadt Essen gewählt. Dieses Vertrauen ist für mich Ansporn und Verpflichtung zugleich, unseren Stadtteil mit starker Stimme im Stadtrat zu vertreten. Dafür brauche ich Ihre Mithilfe, Ihre Augen, Ihre Ohren und natürlich auch Ihre Ideen.

Sagen, was man denkt und machen, was man sagt. Das ist die Grundlage meiner politischen Arbeit. Nehmen Sie mich beim Wort und treten Sie mit mir in Kontakt. Sagen Sie mir, was Sie bewegt und was Ihnen unter den Nägeln brennt. Ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen!

Glück Auf!

Ihr Frank Müller

2. Februar 2010

100 Tage Bilanz der CDU enthält Lücken

Finanzielle Verantwortung der letzten 10 Jahre völlig ausgeblendet

Die von der CDU-Fraktion vorgelegte 100 Tage Bilanz ist unseriös und unverschämt: Beachtlich ist, wie die vergangenen 10 Jahre völlig ausgeblendet werden. Die Haushaltssituation hat sich in den letzten Jahren, aber insbesondere zum Jahreswechsel 2009/2010, dramatisch verschlechtert. Da ist es schon ein Unterschied, ob man noch einen finanziellen Handlungsspielraum hat oder eben nicht. Mit dem Finger in Richtung Oberbürgermeister zu zeigen und zu versuchen, die Verantwortung der letzten 10 Jahre weg zu schieben, ist eine Frechheit. Weiterlesen →

1. Februar 2010

SPD steht weiterhin zu einem VRR-Sozialticket

Die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) spricht sich – bereits seit langem – für die Einführung eines Sozialtickets aus. Darum begrüßen wir grundsätzlich die 180-Grad-Wende der CDU, die nun offenbar endlich etwas begriffen hat. Weiterlesen →

28. Januar 2010

Basisnahe Politik vor Ort muss gewährleistet bleiben!

SPD-Fraktion übt Kritik an den geplanten massiven Kürzungen bei den Bezirksvertretungen

Nach erheblicher Kritik aus den Bezirksvertretungen, die sich einstimmig gegen die massiven Sparvorschläge des Stadtkämmerers Lars-Matin Klieve (CDU) ausgesprochen hat, bekommen die Bezirksvertretungen jetzt die Verstärkung der SPD-Ratsfraktion: „Selbstverständlich sind wir uns der dramatischen Finanzsituation der Stadt bewusst, das ist auch in den Bezirksvertretungen angekommen. Allerdings sollten die geplanten Sparmaßnahmen noch mal genau durchleuchtet werden. Weiterlesen →

28. Januar 2010

Verwaltung muss offene Fragen zum Jugendzentrum Essen beantworten

SPD & FDP wollen keine Verschlechterung der Kinder- und Jugendarbeit

Mit einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen der SPD und FDP die Verwaltung auf, über den aktuellen Planungsstand zum Thema Jugendzentrum Essen (JZE) zu unterrichten. Nachdem die internationale Schule nicht mehr wie bisher geplant in das bisherige Gebäude des Jugendzentrums Essen (JZE) in der Papestraße ziehen will, sehen die Fraktionen von SPD und FDP dieses als Chance, „einige Fragen grundsätzlich neu und ohne Zeitdruck zu diskutieren“, wie Frank Müller, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erläutert. Weiterlesen →

28. Januar 2010

Das Maß verloren

„ Da haben einige wohl das Maß verloren“ stellt der Vorsitzende der Essener SPD Dieter Hilser fest. Einer möchte eine Museumseröffnung für 200.000 Euro als blattvergoldetes Luxusevent, andere bestellen sich Stühle in einer Preiskategorie deutlich jenseits des Bruttomonatsgehaltes eines hart arbeitenden Facharbeiters. Weiterlesen →

27. Januar 2010

Forderung der CDU-Fraktion nach einer „Optimierung der Beteiligungsgesellschaften“ besteht schon seit 2005

Der Vorstoß der CDU-Fraktion, die gemeinsam mit Grünen, FDP und EBB Fraktionen eine „Optimierung organisatorischer Strukturen im Konzern Stadt Essen“ fordert, ist eine schon längst vereinbarte Sache. „Bereits im Jahr 2005 hat die SPD-Fraktion entsprechende Vorschläge unterbreitet. In der Sitzung des Rates am 27.04.2005 wurde dieser Maßnahmenkatalog behandelt. Weiterlesen →

27. Januar 2010

SPD-Fraktion spricht sich für „Dr. Ernst-Schmidt-Archiv“ aus

Haus der Geschichte und Stadtarchiv sollen nach dem bekannten Stadthistoriker benannt werden

Einstimmig hat die SPD-Fraktion  beschlossen, dem Ältestenrat im März 2010 vorzuschlagen, das Haus der Geschichte und das Stadtarchiv in „Dr. Ernst Schmidt-Archiv“ umzubenennen. Weiterlesen →

20. Januar 2010

SPD-Fraktion: Die Diskussion um Bäder zeigt ein inszeniertes Schauspiel!

„Unnötig und durchschaubar“ verlief nach Auffassung der SPD-Fraktion die von CDU und Grünen inszenierte Diskussion um die Essener Bäderlandschaft im Sportausschuss. SPD, FDP und Linke hatten in der November-Ratssitzung den Schließungsbeschluss des Freibades Hesse zurückgenommen und die Verwaltung beauftragt, entsprechende In­vestitionsszenarien vorzustellen. Weiterlesen →

19. Januar 2010

Renovierung der Jugendhalle: Endlich Klarheit!

Guter Beschluss des Sportausschuss

Der Sportausschuss hat heute beschlossen, das volle Budget in Höhe von 2,7 Millionen Euro in der Maßnahme Jugendhalle zu belassen. In den vergangenen Wochen ist es zu erheblichen Irritationen gekommen, als Überlegungen der anderen Ratsfraktionen öffentlich wurden, Mittel für die Renovierung des Stadtbades Nord-Ost abzuziehen und die Renovierung der Jugendhalle bis auf weiteres zu verschieben. Lautstark haben Bürger und die SPD vor den Folgen für den Stadtteil gewarnt. Weiterlesen →

19. Januar 2010

SPD Kray bedankt sich bei den Gästen des Neujahresempfangs

Wir, die SPD Kray, bedanken uns über die große Spendenbereitschaft bei den Gästen unseres traditionellen Neujahresempfangs am vergangenen Sonntag. Unter dem Eindruck der schlimmen Folgen des Erdbebens auf der Karibikinsel Haiti haben wir spontan um Spenden für das Deutsche Rote Kreuz und seine Hilfsmission auf Haiti gebeten. Insgesamt kamen so am Sonntagvormittag rund 400,00 Euro für den guten Zweck zusammen.

14. Januar 2010

CDU-Fraktion verdreht die Realität – Kultur ist kein Sündenbock, sondern Teil der Gesamtheit

„Ich bin sehr verwundert über die neuerliche Schürung einer Debatte, die gar nicht stattfindet,“ äußert sich Thomas Fresen, Vorsitzender der SPD-Fraktion, zu den Äußerungen von Frau Asche, die Kultur dürfe nicht zum Sündenbock für die Haushaltslage der Stadt Essen gemacht werden. Weiterlesen →

12. Januar 2010

Krayer SPD lädt zum Neujahresempfang ein

Auch in diesem Jahr laden die Krayer Sozialdemokraten zu ihrem traditionellen Neujahresempfang in das historische Krayer Rathaus am Kamblickweg ein. Der Empfang findet statt am kommenden Sonntag, den 17. Januar und beginnt um 11.00 Uhr (Einlass ab 10.30 Uhr). Weiterlesen →

12. Januar 2010

SPD-Fraktion: „Unterstellungen der CDU-Fraktion populistisch und durchschaubar“

Die unangemessene Kritik der CDU an einem „Nichtvorschlag“ der SPD, das Hallenbad in Werden schließen zu wollen, sorgt bei den Sozialdemokraten für große Verwunderung. „Bemerkenswert, wie hier versucht wird ein Thema hoch zu kochen, was bisher – zumindest von der SPD – noch überhaupt nicht diskutiert worden ist,“ erklärt Thomas Fresen, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Weiterlesen →