Herzlich willkommen!

Liebe Besucherin, lieber Besucher!

Herzlich willkommen auf meiner Internetseite! Ich freue mich sehr, dass Sie hier hin gefunden haben. Erfahren Sie mehr über mich und meine Arbeit.

Bei der Kommunalwahl am 30. August 2009 haben Sie mich als Ihren Vertreter im Rat der Stadt Essen gewählt. Dieses Vertrauen ist für mich Ansporn und Verpflichtung zugleich, unseren Stadtteil mit starker Stimme im Stadtrat zu vertreten. Dafür brauche ich Ihre Mithilfe, Ihre Augen, Ihre Ohren und natürlich auch Ihre Ideen.

Sagen, was man denkt und machen, was man sagt. Das ist die Grundlage meiner politischen Arbeit. Nehmen Sie mich beim Wort und treten Sie mit mir in Kontakt. Sagen Sie mir, was Sie bewegt und was Ihnen unter den Nägeln brennt. Ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen!

Glück Auf!

Ihr Frank Müller

Aussagen der Bundesfamilienministerin klingen wie blanker Hohn

Theorie und Praxis liegen bei der frühkindlichen Betreuung weit auseinander

„Dass in der letzten Woche die Bundesfamilienministerin das Ausbauziel von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige als „realistisch“ bezeichnete klingt in den Ohren der Verantwortlichen vor Ort wie blanker Hohn“, kritisiert Frank Müller, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Wir laden Frau Ministerin Schröder herzlich ein, sich die Situation hier vor Ort einmal anzuschauen.“

CDU, Grüne, FDP und Bürgerbündnis handeln unsozial, unausgewogen und unrealistisch

Beschlossene Haushaltsänderungen haben keine klare Linie, aber weit reichende Folgen für die Stadtgesellschaft

Der in der gestrigen Ratssitzung mit Stimmen von CDU, Grünen, FDP, EBB und damit mit knapper Mehrheit verabschiedete Haushalt ist unsozial, unausgewogen und in einigen Bereichen auch unrealistisch. „Die nun beschlossenen Maßnahmen weichen in Kernpunkten erheblich von den Vorschlägen des Oberbürgermeisters und der Verwaltung ab. Zudem haben wir den Eindruck, dass von CDU, Grünen und Partnern einige Luftbuchungen beschlossen wurden. Diese Zahlen stehen zwar nun auf dem Papier; ob der vorgegebene Sparkurs jedoch damit eingehalten werden kann, ist für uns mehr als fraglich“, kommentiert Rainer Marschan, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, das Geschehen im Ratssaal. „Die getroffenen Beschlüsse haben weit- reichende Folgen für die Stadtgesellschaft. In dieser Form war uns eine Zustimmung zu dem nun gravierend veränderten Paket nicht mehr möglich.“

Keine faulen Kompromisse mit der SPD-Fraktion Essen

Haushaltsvorschläge sozial unausgewogen

Angesichts der heute veröffentlichten Absichten des Bündnisses aus CDU, Grünen, FDP und EBB wird aus Sicht der SPD-Fraktion deutlich, dass es sich dabei um einen faulen Kompromiss handelt. Die Sparvorschläge zum Haushalt tragen vornehmlich die Handschrift von CDU und EBB. Während besonders die Mieterinnen und Mieter durch eine stärkere Anhebung der Grundsteuer B mehr als schon beabsichtigt belastet würden, soll die Wirtschaft nur mit einer moderaten Anhebung der Gewerbesteuer rechnen.

SPD-Fraktion spricht sich für Umzug des Jugendzentrums in die Weststadthalle aus

Zentrale Jugendarbeit darf nicht schlichtes Einsparpotential werden

Die SPD-Fraktion wird sich, wie bereits im Jugendhilfeausschuss, für die Vorlage der Verwaltung aussprechen und dem Umzug des Jugendzentrums Essen in die Weststadthalle zustimmen.

Grundschulplanung

SPD und Linke erneuern Gesprächsangebot Grüne müssen ihr Wahlprogramm nicht aufgeben

Die Fraktionen der SPD und der Linken erneuern ihr Angebot an die Ratsfraktion der Grünen, eine gemeinsame Positionierung zur Grundschulentwicklungsplanung zu erarbeiten. Dies erscheint umso dringender, als dass sich in zahlreichen Bezirksvertretungen abzeichnet, dass die von CDU, FDP, Grüner Ratsfraktion und EBB vorgestellten Grundschulpläne vor Ort nicht mitgetragen werden.

SPD-Fraktion: Grüne verkaufen ihre Inhalte für den Machtgewinn

„Das Geschacher um Schulstandorte ist fachlich nicht begründbar und bildungspolitisch fatal“, reagiert Manfred Reimer, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion auf die »Einigung«, die CDU, Grüne, FDP und EBB bei der Grundschulentwicklungsplanung erzielt haben wollen. „Die grünen Ratspolitiker verkaufen für den vermeintlichen Machtgewinn ihre inhaltlichen Positionen aus dem Wahlprogramm. Das ist kein gutes Zeichen für die Kinder in unserer Stadt und von Vernunftentscheidungen weit entfernt.“

SPD-Fraktion enttäuscht über Verweigerungshaltung der CDU

Jugendhilfeausschuss will nicht bei Kindern und Jugendlichen sparen

Mit eindeutigen Beschlüssen stellte sich der Jugendhilfeausschuss in seiner jüngsten Sitzung an die Seite der Kinder, Jugendlichen und Familien in Essen. Für die vier Anträge der SPD-Fraktion, den Sparkurs im Bereich der Ausgaben für Kinder, Jugend und Familie deutlich abzumildern, gab es eine breite Mehrheit. „Leider konnte sich die CDU nicht dazu durchringen, sich dem anzuschließen und lehnte es ab entsprechende Änderungen am Haushalt vorzunehmen“, bedauert Frank Müller, der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Kita-Ausbau: SPD Fraktion fordert ehrliche und selbstkritische Bestandsaufnahme

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigte sich erschrocken über die nun bekannt gewordenen dramatisch schlechten Zahlen hinsichtlich der Versorgung mit Kinderbetreuungsplätzen. Vor dem Hintergrund offenbar zahlloser nicht zu befriedigender Rechtsansprüche sehen die Sozialdemokraten bereits eine Klagewelle auf die Stadt zukommen.

CDU, Grüne, FDP und EBB verweigern klares Bekenntnis zum Ehrenamt in Wohlfahrts- und Sportverbänden

In der gestrigen Ratssitzung hatten Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und EBB einen Antrag zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements in unserer Stadt gestellt. Diese Initiative hatte die SPD ausdrücklich begrüßt, sie aber für zu kurz gegriffen gehalten. Ihrer Ansicht nach sollen alle Maßnahmen in diesem Bereich eng mit den wichtigen Trägern des Ehrenamtes, den Wohlfahrtsverbänden, Sportverbänden und Jugendverbänden, abgestimmt werden. Doch dazu konnten sich die Ratsvertreter von CDU, Grünen, FDP und EBB nicht durchringen. Für sie stand ganz offensichtlich ausschließlich die Ehrenamtsagentur im Vordergrund.

Anliegerbeiträge für Kleingärtner sozial ungerecht

SPD und LINKE legen gemeinsamen Antrag für nächste Ratssitzung vor

Die Ratsfraktionen von SPD und DIE LINKE stellen für die Ratssitzung am kommenden Mittwoch einen gemeinsamen Antrag zur Unterstützung der Kleingärtner. Demnach soll der Rat der Stadt Essen den Landtag von NRW auffordern, das Kommunale Abgabengesetz so zu ändern, dass die Kleingärtner von den Anliegerbeiträgen befreit werden. Bis zur Umsetzung einer entsprechenden Regelung soll die Stadt die Straßenausbaubeiträge stunden und verhindern, dass Kleingartenpar-zellen wegen der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen aufgegeben werden müssen.

SPD-Fraktion unterstützt Pläne des Karstadt-Insolvenzverwalters

„Hängepartie der Beschäftigten muss endlich ein Ende haben!“

Das Signal des NRW-Innenministeriums, einen Verzicht auf Gewerbesteuerzahlungen von Karstadt seitens der Stadt nicht zu beanstanden bewertet die SPD-Fraktion als gute Nachricht für die Karstadt-Beschäftigten am Hauptsitz des Unternehmens. Es wäre geradezu schizophren gewesen, wenn ausgerechnet die Stadt Essen hier nicht hätte handeln dürfen. Nun gibt es die notwendige Klarheit und die Stadt kann ihren Beitrag für den Erhalt vieler wichtiger Arbeitsplätze leisten.

SPD Bürgerforum zur Zukunft des Volksgartens

In der jüngeren Vergangenheit gab insbesondere der Pflegezustand des alten, südlichen Teil des Krayer Volksgartens Anlass zur berechtigten Kritik. Der Park litt sichtbar unter dem Pflegerückstand. Mit erheblichem Geldmitteln der Bezirksvertretung wurde dieser Teil des Volksgarten mittlerweile in einen annehmbaren Zustand versetzt. Doch nach wie vor bleiben einige Dinge zu tun. So zum Beispiel die Wiederherstellung der alten Treppenanlage oder auch die überfällige Instandsetzung des Teiches.

Landtagswahl: Am 9. Mai beide Stimmen für die SPD!